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Planegg | | von Gemeinde Planegg

Amtliche Nachrichten der Gemeinde Planegg

Kalenderwoche 12

Vor Beginn der Sitzung findet um 19.00 Uhr eine viertelstündige Bürgerfragestunde statt. Für den Fall, dass keine Interessenten anwesend sind, entfällt die Sprechstunde.

35. Öffentliche Sitzung des Gemeinderates Planegg am Donnerstag, 30.03.2023, 19.15 Uhr, Kupferhaus. Tagesordnung:

1. Zustimmung zur Tagesordnung

2. Verkaufsoffene Sonntage 2023

a) Beschlussfassung über die Abhaltung des verkaufsoffenen Sonntags am 21.05.2023 (Maidult) sowie der Erlass einer Gemeindeverordnung

b) Beschlussfassung über die Abhaltung des verkaufsoffenen Sonntags am 22.10.2023 (Planegger Kirta) sowie der Erlass einer Gemeindeverordnung; Vorlage: 00-6801/23

3. Ausbau Richard-Strauß-Straße zwischen Otto-Pippel-Straße und Keteller-Straße; Vergabe von Bauleistungen; Vorlage: 00-6844/23

4. Neubau einer Calisthenics-Anlage im Sportpark: Vergabe von Bauleistungen; Vorlage: 00-6845/23

5. Antrag der Fraktion Pro Planegg & Martinsried vom 15.11.2021; Beschlussantrag zur Beauftragung der Erstellung eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts für Planegg und Martinsried; Vorlage: 00-6835/23

6. Antrag der Fraktion Pro Planegg & Martinsried vom 26.01.2023; Antrag zur Aufnahme einer Stadt in der Ukraine als Partnerstadt; Vorlage: 00-6843/23

7. Antrag der Fraktion SPD vom 30.01.2023; Beitritt der Gemeinde zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"; Vorlage: 00-6842/23

8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.02.20239. Bekanntgaben und Anfragen.

Verkehrsrechtliche Anordnungen: Wir weisen darauf hin, dass die Bearbeitungszeit (Vorlaufzeit) für verkehrsrechtliche Anordnungen (VRAO) derzeit mind. 4 – 6 Wochen beträgt. Ausgenommen davon sind einfachere Anliegen, wie bspw. der Antrag auf die Einrichtung eines vorübergehenden Halteverbots (HV) wegen eines Umzuges oder der Aufstellung eines Schuttcontainers (hier kann mit der üblichen Vorlaufzeit von 2 Wochen gerechnet werden). Verkehrsrechtliche Anordnungen von größerem Umfang (z.B. Vollsperrungen) können bis Ende Februar und dann wieder ab Anfang April bearbeitet werden. Bitte wenden sie sich wie gewohnt per Mail an: ordnungsamt@planegg.de

Quelle: Gemeinde Planegg

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1. Zustimmung zur Tagesordnung

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a) Beschlussfassung über die Abhaltung des verkaufsoffenen Sonntags am 21.05.2023 (Maidult) sowie der Erlass einer Gemeindeverordnung

b) Beschlussfassung über die Abhaltung des verkaufsoffenen Sonntags am 22.10.2023 (Planegger Kirta) sowie der Erlass einer Gemeindeverordnung; Vorlage: 00-6801/23

3. Ausbau Richard-Strauß-Straße zwischen Otto-Pippel-Straße und Keteller-Straße; Vergabe von Bauleistungen; Vorlage: 00-6844/23

4. Neubau einer Calisthenics-Anlage im Sportpark: Vergabe von Bauleistungen; Vorlage: 00-6845/23

5. Antrag der Fraktion Pro Planegg & Martinsried vom 15.11.2021; Beschlussantrag zur Beauftragung der Erstellung eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts für Planegg und Martinsried; Vorlage: 00-6835/23

6. Antrag der Fraktion Pro Planegg & Martinsried vom 26.01.2023; Antrag zur Aufnahme einer Stadt in der Ukraine als Partnerstadt; Vorlage: 00-6843/23

7. Antrag der Fraktion SPD vom 30.01.2023; Beitritt der Gemeinde zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"; Vorlage: 00-6842/23

8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.02.20239. Bekanntgaben und Anfragen.

Verkehrsrechtliche Anordnungen: Wir weisen darauf hin, dass die Bearbeitungszeit (Vorlaufzeit) für verkehrsrechtliche Anordnungen (VRAO) derzeit mind. 4 – 6 Wochen beträgt. Ausgenommen davon sind einfachere Anliegen, wie bspw. der Antrag auf die Einrichtung eines vorübergehenden Halteverbots (HV) wegen eines Umzuges oder der Aufstellung eines Schuttcontainers (hier kann mit der üblichen Vorlaufzeit von 2 Wochen gerechnet werden). Verkehrsrechtliche Anordnungen von größerem Umfang (z.B. Vollsperrungen) können bis Ende Februar und dann wieder ab Anfang April bearbeitet werden. Bitte wenden sie sich wie gewohnt per Mail an: ordnungsamt@planegg.de

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