Amtliche Nachrichten der Gemeinde Neuried

Kalenderwoche 38

Wichtiger Hinweis in Sachen Corona: Für alle Teilnehmer*innen und Besucher*innen wird gemäß § 2 der 14. BayIfSMV die Maskenpflicht (Mund–Nasenschutz) auf medizinische Masken beschränkt. Entspre­chend § 3 der 14. BayIfSMV sind alle Teilnehmer*innen und Besu­cher*innen zur Vorlage eines negativen Tests (PCR–Test – nicht älter als 48 Stunden, oder PoC-Antigentest – frühestens am Tag vor der Sitzung ausgestellt, oder unter Aufsicht vorgenommener Selbsttest – frühestens am Tag vor der Sitzung ausgestellt) verpflichtet, die nicht im Sinne der 14. BayIfSMV nachweislich (eine einmalige Vorlage des Nachweises an die Gemeinde ist ausreichend) geimpft oder genesen sind. Im Ausnahmefall kann zwischen 18.30 Uhr und 18.45 Uhr vor Ort ein Selbsttest unter Aufsicht durchgeführt werden.“

Sitzung des Gemeinderats Neuried am Dienstag, dem 28.09.2021 um 19.00 Uhr in der Aula der Grundschule, Planegger Straße 4. Bür­ger­anfragen, Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

3. Neubenennung von Stiftungsräten der Stark-Stiftung

4. Haushaltsentwicklung 2021; hier Sachstandbericht der Kämmerei; Be­schluss zur Anhebung des Zuschusses für die Musikschule

5. Feststellung der Jahresrechnung 2019 gemäß Art. 102 Abs. 3 Ge­meindeordnung

6. Erteilung der Entlastung für die Jahresrechnung 2019 gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung

7. Corona-Pandemie; Beschaffung von Luftfiltergeräten für die Grund­schule Neuried; Sachstandsbericht, Diskussion über das weitere Vor­gehen und gegebenenfalls Beschlussfassung

8. Bebauungsplan Nr. 26 "Gemeindezentrum Nord";

a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung vom 18.05.2021

b) erneuter Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung gemäß § 2 Baugesetzbuch

9. Bekanntgaben und Anfragen

10. Genehmigung der Niederschrift vom 27.07.2021

Nichtöffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Aufstellung eines Bebauungsplanes im Geltungsbereich der aktuell rechtskräftigen Baulinienpläne Ü1, Ü13 und Ü17

a) Aufhebung der Baulinienpläne Ü1, Ü13 und Ü17

b) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 53 gemäß § 2 Baugesetzbuch

c) Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch

3. Windenergie – Aktuelle Entwicklung

4. Bekanntgaben und Anfragen

5. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemein­de­ordnung)

6. Genehmigung der Niederschrift vom 27.07.2021

7. Genehmigung der Niederschrift des Ferienausschusses v. 24.08.2021.

Quelle: Gemeinde Neuried