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Gräfelfing | | von Gemeinde Gräfelfing

Amtliche Nachrichten der Gemeinde Gräfelfing

Kalenderwoche 48

11. Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 1. 12. 2020, um 19.15 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses Gräfelfing. Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 17. 11. 2020

2. Bekanntgaben

3. Würmtal Card - Einführung einer Kundenkarte für das Würmtal zur Stärkung der regionalen Wirtschaftskreisläufe

4. Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in der Kindertagesbetreuung und in den Schulen; Anschaffung von CO2-Sensoren

5. Haushaltsberatungen 2021

a) Haushalts- und Stellenplan 2021

b) Finanzplanung 2022-2024

c) Erlass der Haushaltssatzung 2021

d) Verabschiedung des Finanzplanes 2022-2024

6. Anfragen gemäß § 35 der Geschäftsordnung.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung zur Beratung weiterer Tagesordnungspunkte statt.

19. Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, 3. 12. 2020, um 19.15 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses Gräfelfing. Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses vom 26. 11. 2020

2. Bekanntgaben

3. Umrüstung diverser Straßenzüge auf eine LED-Beleuchtung außerhalb des Straßenbauprogramms - Umrüstung weiterer Straßenzüge (2. Auftrag im Jahr 2020)

4. Straßenbauprogramm 2021; Vergabe von Planungsleistungen - Schulstraße, Bauabschnitt 1 & 2 - Reichartstraße - Süd - Peter-Klostermeier-Platz

5. Straßenbauprogramm 2021 - Vorstellung der Entwurfsplanung der Buchen- und Ulmenstraße - Vorstellung der Entwurfsplanung der Wendelsteinstraße Ost

6. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 46 für das Gebiet nördlich der Adalbert-Stifter-Straße umfassend die Flurnummern 1026/127, 1026/117 sowie 1026/128 T

a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen nach §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB

b) Beschluss über die erneute Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

7. Aufhebung des Baulinien-Änderungsplans Bl 53/56 vom 18. 2. 1957, des Baulinien-Änderungsplans Nr. 125/B/33 vom 4. 10. 1934, des Baulinien-Änderungsplans Nr. 45/B/33 vom 2. 6. 1933, des Baulinienplans Nr. 106/B/07 vom 8. 11. 1907 sowie des Baulinienplans Nr. 150/B vom 14.06.1902 betreffend die Grundstücke mit den Flurnummern 447, 447/1, 447/3, 447/4, 447/5, 450 (Teil fläche) sowie 1040 (Teilfläche)

a) Behandlung der Stellungnahmen aus der Bürger- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3, 4 Abs.2 BauGB

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

8. Fl. Nr. 591/126, Am Forst 9; Bauvoranfrage zur Erweiterung der Küche eines bestehenden Wohngebäudes - Bebauungsplan Nr. 1 D

9. Fl. Nr. 148/5, Immelmannstr. 7 & 9; Antrag auf DG-Ausbau eines best. Doppelhauses und Umbau einer DHH; - § 34 BauGB

10. Anfragen gemäß § 35 der Geschäftsordnung.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung zur Beratung weiterer Tagesordnungspunkte statt.

Bekanntmachung des Ergebnisses des Bürgerentscheids am 22. November 2020: Der Abstimmungsausschuss hat in seiner Sitzung am 22. November 2020 folgendes Ergebnis der Abstimmung festgestellt:

1. Zahl der Stimmberechtigten: 10639

2. Zahl der Personen, die abgestimmt haben: 62533. Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen:

3.1 Sind Sie dafür, dass die Gemeinde das Bebauungsplanverfahren zur Neuerrichtung einer Schwimm- und Dreifeldsporthalle (Beschluss des Gemeinderats vom 26. 3. 2019, Bebauungsplan Nr. 46) auf dem Grundstück nördlich der Adalbert-Stifter-Straße (Flur-Nummer 1026/ 117) fortführt?

Gültige Ja-Stimmen: 4681

Gültige Nein-Stimmen: 1555

Gültige Stimmen insgesamt: 6236

Ungültige Stimmen insgesamt: 17

4. Der Abstimmungsausschuss stellte fest, dass

4.1 Der Bürgerentscheid Fortführung des Bebauungsplanverfahrens zum Neubau einer Schwimm-/Dreifeldsporthalle mit 6236 und davon mit 4681 mehrheitlich im Sinne von Ja beantwortet wurde. Das nach Art. 18a Abs. 12 GO erforderliche Abstimmungsquorum von 20 v.H. der Abstimmungsberechtigen (2.128) ist erreicht.

5. Inhaltliches Ergebnis. Die Gemeinde führt das Bebauungsplanverfahren zur Neuerrichtung einer Schwimm- und Dreifeldsporthalle (Beschluss des Gemeinderats vom 26. 3. 2019, Bebauungsplan Nr. 46) auf dem Grundstück nördlich der Adalbert-Stifter-Straße (Flur-Nummer 1026/117) fort.

Quelle: Gemeinde Gräfelfing

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Kalenderwoche 48

11. Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 1. 12. 2020, um 19.15 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses Gräfelfing. Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 17. 11. 2020

2. Bekanntgaben

3. Würmtal Card - Einführung einer Kundenkarte für das Würmtal zur Stärkung der regionalen Wirtschaftskreisläufe

4. Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in der Kindertagesbetreuung und in den Schulen; Anschaffung von CO2-Sensoren

5. Haushaltsberatungen 2021

a) Haushalts- und Stellenplan 2021

b) Finanzplanung 2022-2024

c) Erlass der Haushaltssatzung 2021

d) Verabschiedung des Finanzplanes 2022-2024

6. Anfragen gemäß § 35 der Geschäftsordnung.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung zur Beratung weiterer Tagesordnungspunkte statt.

19. Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, 3. 12. 2020, um 19.15 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses Gräfelfing. Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses vom 26. 11. 2020

2. Bekanntgaben

3. Umrüstung diverser Straßenzüge auf eine LED-Beleuchtung außerhalb des Straßenbauprogramms - Umrüstung weiterer Straßenzüge (2. Auftrag im Jahr 2020)

4. Straßenbauprogramm 2021; Vergabe von Planungsleistungen - Schulstraße, Bauabschnitt 1 & 2 - Reichartstraße - Süd - Peter-Klostermeier-Platz

5. Straßenbauprogramm 2021 - Vorstellung der Entwurfsplanung der Buchen- und Ulmenstraße - Vorstellung der Entwurfsplanung der Wendelsteinstraße Ost

6. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 46 für das Gebiet nördlich der Adalbert-Stifter-Straße umfassend die Flurnummern 1026/127, 1026/117 sowie 1026/128 T

a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen nach §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB

b) Beschluss über die erneute Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

7. Aufhebung des Baulinien-Änderungsplans Bl 53/56 vom 18. 2. 1957, des Baulinien-Änderungsplans Nr. 125/B/33 vom 4. 10. 1934, des Baulinien-Änderungsplans Nr. 45/B/33 vom 2. 6. 1933, des Baulinienplans Nr. 106/B/07 vom 8. 11. 1907 sowie des Baulinienplans Nr. 150/B vom 14.06.1902 betreffend die Grundstücke mit den Flurnummern 447, 447/1, 447/3, 447/4, 447/5, 450 (Teil fläche) sowie 1040 (Teilfläche)

a) Behandlung der Stellungnahmen aus der Bürger- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3, 4 Abs.2 BauGB

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

8. Fl. Nr. 591/126, Am Forst 9; Bauvoranfrage zur Erweiterung der Küche eines bestehenden Wohngebäudes - Bebauungsplan Nr. 1 D

9. Fl. Nr. 148/5, Immelmannstr. 7 & 9; Antrag auf DG-Ausbau eines best. Doppelhauses und Umbau einer DHH; - § 34 BauGB

10. Anfragen gemäß § 35 der Geschäftsordnung.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung zur Beratung weiterer Tagesordnungspunkte statt.

Bekanntmachung des Ergebnisses des Bürgerentscheids am 22. November 2020: Der Abstimmungsausschuss hat in seiner Sitzung am 22. November 2020 folgendes Ergebnis der Abstimmung festgestellt:

1. Zahl der Stimmberechtigten: 10639

2. Zahl der Personen, die abgestimmt haben: 62533. Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen:

3.1 Sind Sie dafür, dass die Gemeinde das Bebauungsplanverfahren zur Neuerrichtung einer Schwimm- und Dreifeldsporthalle (Beschluss des Gemeinderats vom 26. 3. 2019, Bebauungsplan Nr. 46) auf dem Grundstück nördlich der Adalbert-Stifter-Straße (Flur-Nummer 1026/ 117) fortführt?

Gültige Ja-Stimmen: 4681

Gültige Nein-Stimmen: 1555

Gültige Stimmen insgesamt: 6236

Ungültige Stimmen insgesamt: 17

4. Der Abstimmungsausschuss stellte fest, dass

4.1 Der Bürgerentscheid Fortführung des Bebauungsplanverfahrens zum Neubau einer Schwimm-/Dreifeldsporthalle mit 6236 und davon mit 4681 mehrheitlich im Sinne von Ja beantwortet wurde. Das nach Art. 18a Abs. 12 GO erforderliche Abstimmungsquorum von 20 v.H. der Abstimmungsberechtigen (2.128) ist erreicht.

5. Inhaltliches Ergebnis. Die Gemeinde führt das Bebauungsplanverfahren zur Neuerrichtung einer Schwimm- und Dreifeldsporthalle (Beschluss des Gemeinderats vom 26. 3. 2019, Bebauungsplan Nr. 46) auf dem Grundstück nördlich der Adalbert-Stifter-Straße (Flur-Nummer 1026/117) fort.

Quelle: Gemeinde Gräfelfing

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