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| von Redaktion Wuermtal.Net

Woran soll wer wie beteiligt werden?

Möchte man eine breite Öffentlichkeit erreichen oder nur bestimmte Gruppen?

Vorstellung von Grundlagen und Modellen für Bürgerbeteiligung in Kommunen durch Daniel Oppold (Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung) beim gestrigen Vortrag der SPD Planegg im Kupferhaus

Bei seinem Vortrag am Dienstag den 18. Februar um 19.00 Uhr stellte Daniel Oppold, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung in Potsdam, Grundlagen und zwei konkrete Modelle für Bürgerbeteiligung in Kommunen vor.

Die grundsätzliche Frage, die bei allen Arten der Bürgerbeteiligung zuerst beantwortet werden müsse, sei, wer wie und woran beteiligt werden soll. Möchte man eine breite Öffentlichkeit erreichen oder nur bestimmte Gruppen? Möchte man die Beteiligten informieren, Meinungen einholen oder mit den Beteiligten eine ganz neue Lösung für ein Problem entwickeln?
Diese Fragen vorher zu klären und dann allen Beteiligten die Ziele des Prozesses zu vermitteln, sei entscheidend für den Erfolg von Bürgerbeteiligungsverfahren, so Oppold.

Als ein Beispiel stellte Oppold die BürgerInnenräte nach dem Vorarlberger Modell vor, die in Österreich seit 2006 c.a. 70mal eingesetzt wurden. Das Verfahren sieht eine zufällige Auswahl von zwölf bis fünfzehn Personen aus dem Melderegister vor, die ein bis zwei Tage mit professioneller Moderation Meinungen und Lösungsideen zu einer bestimmten Frage sammeln. Die Ergebnisse werden dann der Öffentlichkeit präsentiert, diskutiert. Im Anschluss wird in den zuständigen gewählten Gremien eine Empfehlung übergeben. Wichtig sei zu betonen, dass BürgerInnenräte keine gewählten Gremien oder Experten ersetzen können. Ihr Vorteil liege eher darin Ideen zu sammeln und neue Sichtweisen zu eröffnen, zudem fördere das Verfahren den Gemeindschaftssinn unter den Beteiligten.

Weitere, häufig genutzte Modelle zur Bürgerbeteiligung sind Bürgerhaushalte oder Bürgerbudgets. Beim Bürgerbudget beispielsweise wird vom Stadt- oder Gemeinderat ein bestimmtes Budget festgelegt, für dessen Verwendung die BürgerInnen dann in öffentlichen Workshops Ideen sammeln. Die Verwaltung wählt dann zur Umsetzung geeignete Projekte aus und die BürgerInnen stimmen wiederum darüber ab, welche der Vorschläge ihnen am besten gefallen. Am Ende steht dann wieder ein Beschluss des Stadt- oder Gemeinderats, der letztendlich zur Umsetzung führt.

Wir haben in Planegg bereits gute Erfahrungen gemacht mit Bürgerbeteiligung, beispielsweise mit dem Bürgergutachten oder bei der Namensfindung des Martinsplatzes. Dennoch möchten die Bürgermeisterkandidatin Christine Berchtold und die SPD in der kommenden Amtsperiode mehr Politik gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern machen:

„Wir wollen stärker auf Bürgerbeteiligung setzen und werden prüfen, welche Formen für unsere Gemeinde am besten geeignet sind. Wie in unserem Wahlprogramm schon genannt, möchte ich Bürgerbeteiligung als einen Baustein für gute Demokratie in Planegg nutzen“, so Bürgermeisterkandidatin Berchtold am Ende der Veranstaltung.

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Möchte man eine breite Öffentlichkeit erreichen oder nur bestimmte Gruppen?

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Bei seinem Vortrag am Dienstag den 18. Februar um 19.00 Uhr stellte Daniel Oppold, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung in Potsdam, Grundlagen und zwei konkrete Modelle für Bürgerbeteiligung in Kommunen vor.

Die grundsätzliche Frage, die bei allen Arten der Bürgerbeteiligung zuerst beantwortet werden müsse, sei, wer wie und woran beteiligt werden soll. Möchte man eine breite Öffentlichkeit erreichen oder nur bestimmte Gruppen? Möchte man die Beteiligten informieren, Meinungen einholen oder mit den Beteiligten eine ganz neue Lösung für ein Problem entwickeln?
Diese Fragen vorher zu klären und dann allen Beteiligten die Ziele des Prozesses zu vermitteln, sei entscheidend für den Erfolg von Bürgerbeteiligungsverfahren, so Oppold.

Als ein Beispiel stellte Oppold die BürgerInnenräte nach dem Vorarlberger Modell vor, die in Österreich seit 2006 c.a. 70mal eingesetzt wurden. Das Verfahren sieht eine zufällige Auswahl von zwölf bis fünfzehn Personen aus dem Melderegister vor, die ein bis zwei Tage mit professioneller Moderation Meinungen und Lösungsideen zu einer bestimmten Frage sammeln. Die Ergebnisse werden dann der Öffentlichkeit präsentiert, diskutiert. Im Anschluss wird in den zuständigen gewählten Gremien eine Empfehlung übergeben. Wichtig sei zu betonen, dass BürgerInnenräte keine gewählten Gremien oder Experten ersetzen können. Ihr Vorteil liege eher darin Ideen zu sammeln und neue Sichtweisen zu eröffnen, zudem fördere das Verfahren den Gemeindschaftssinn unter den Beteiligten.

Weitere, häufig genutzte Modelle zur Bürgerbeteiligung sind Bürgerhaushalte oder Bürgerbudgets. Beim Bürgerbudget beispielsweise wird vom Stadt- oder Gemeinderat ein bestimmtes Budget festgelegt, für dessen Verwendung die BürgerInnen dann in öffentlichen Workshops Ideen sammeln. Die Verwaltung wählt dann zur Umsetzung geeignete Projekte aus und die BürgerInnen stimmen wiederum darüber ab, welche der Vorschläge ihnen am besten gefallen. Am Ende steht dann wieder ein Beschluss des Stadt- oder Gemeinderats, der letztendlich zur Umsetzung führt.

Wir haben in Planegg bereits gute Erfahrungen gemacht mit Bürgerbeteiligung, beispielsweise mit dem Bürgergutachten oder bei der Namensfindung des Martinsplatzes. Dennoch möchten die Bürgermeisterkandidatin Christine Berchtold und die SPD in der kommenden Amtsperiode mehr Politik gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern machen:

„Wir wollen stärker auf Bürgerbeteiligung setzen und werden prüfen, welche Formen für unsere Gemeinde am besten geeignet sind. Wie in unserem Wahlprogramm schon genannt, möchte ich Bürgerbeteiligung als einen Baustein für gute Demokratie in Planegg nutzen“, so Bürgermeisterkandidatin Berchtold am Ende der Veranstaltung.

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