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| von Redaktion Wuermtal.Net

Wie informieren die Würmtal-Gemeinden ihre Bürger?

Informationssysteme im Internet rund um Gemeinderatssitzungen und -beschlüsse

Anlässlich der Meldung der Stadt München zur Live-Übertragung der Stadtratssitzung für gestern (20.04.2016) haben wir die Bürgermeister im Würmtal zu den Informationssystemen ihrer Gemeinden befragt.

Sitzungstermine, Tagesordnungen, Unterlagen, Beschlüsse und Protolle handhaben die Gemeinden im Würmtal unterschiedlich.

Einheitlich war dagegen die Meinung zu Live-Übertragungen der Gemeinderatssitzungen

Die Bürgermeister Uta Wüst (Gräfelfing), Harald Zipfel (Neuried) und Heinrich Hofmann (Planegg) ließen uns wissen, dass Live-Übertragungen vor allem Probleme mit dem Datenschutz machen. Es läßt sich in der Praxis kaum vermeiden, dass außer den Gemeinderäten auch Besucher der Sitzungen ins Bild geraten. Das ließe sich nur mit völlig veränderten Gepflogenheiten wie etwa einem Rednerpult oder geänderter Sitzordnung (Gemeinderat gegenüber den Besuchern) vermeiden. Dafür sind aber die Sitzungsräume derzeit nicht geeignet. Außerdem waren sich die drei Bürgermeister einig, dass die anfallenden Kosten für das notwendige Equipent und die laufenden Kosten in keinem Verhältnis zum Nutzen stehen würden. Gautings Bürgermeisterin, Dr. Kössinger, teilte uns mit, dass sich der Gemeinderat in Gauting gegen Live-Übertragungen entschieden hat.

Uta Wüst aus Gräfelfing und Harald Zipfel aus Neuried sahen auch ein zu geringes Interesse seitens der Bevölkerung an den Sitzungen in ihren Rathäusern. Wer wissen will, wer wie abstimmt und Interesse an der Arbeit im Gemeinderat hat, soll zu den öffentlichen Sitzungen kommen.

Veröffentlichung von Sitzungsterminen, Tagesordnungen, Unterlagen, Beschlüssen und Protollen in den einzelnen Würmtal-Gemeinden

Mit Ausnahme der Gemeinde Krailling (gibt nur Sitzungstermine und Tagesordung bekannt) versuchen die Würmtal-Gemeinden, ihre Bürger über die Vorgänge in den Ratssitzungen über das Internet zu informieren. Die Ansätze sind aber unterschiedlich und die Ergebnisse auch.

Die Gemeiden nutzen unterschiedliche Systeme

Planegg und Neuried veröffentlichen Termine, Sitzungsunterlagen und Beschlüsse über das System Allris der Firma CC e-gov GmbH. Die Planegger sind sehr fleißig bei der aufwändigen Befüllung mit Informationen. In Neuried werden auch die Tagesordnungspunkte für den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen veröffentlicht. Dies schafft Transparenz!

Gräfelfing nutzt für der Verwaltung der Sitzungtermine mit Angabe der einzelnen Tagesordnungspunkte das System Rubin der Firma more! software GmbH & Co. KG. Die Protokolle werden auf einer weiteren Seite veröffentlicht.

Die Gemeinde Gauting versucht, ohne spezielle Software für die Verwaltung von Gemeinderatssitzungen und Unterlagen auszukommen. Tagesordnungen sind vorhanden. Bei den Beschlüssen und Protokollen ist noch Luft nach oben. Laut Information von Bürgermeisterin Dr. Kössinger sollen künftig auch öffentliche Beschlussvorlagen veröffentlicht werden. Davon ausgenommen werden aus datenschutzrechtlichen Gründen Beschlussvorlagen für Bauvoranfragen, Bauvorbescheide und Baugenehmigungen.

München setzt ebenfalls ein Allris-System ein. Dieses ist aber von T-Systems modifiziert und wirkt übersichtlicher (z.B. Sitzung vom 20.04.2016).

Fazit:
Die Gemeinde Planegg hat, was die Bürgerinformationen im Internet rund um den Gemeinderat angeht, im Wümrtal die Nase vorne. Die Neurieder und Gräfefinger haben den Bedarf erkannt und haben auch entsprechende Systeme zur Verfügung. Vielleicht funktioniert auch der Gautinger Weg ohne spezielle Software, aber die Befüllung mit Informationen verlangt etwas mehr Aufwand. Die Kraillinger sehen derzeit wohl keinen Bedarf, mehr als Termine und Tagesordnungspunkte im Internet zu veröffentlichen.

Selbstverständlich sind auch die Veröffentlichungen der Lokalpresse und lokalen Internetplattformen hilfreich, aber alle Tagesordnungspunkte werden dort nie erfasst. Bei den unterschiedlichen Interessen der Bürger ist zumindest die Veröffentlichung der Beschlüsse und Protokolle im Internet wichtig. Wegen der Einsicht in die Beschlüsse einer Ratssitzung das Rathaus aufsuchen zu müssen, ist ein Anachronismus!

Vielen älteren oder kranken Mitbürgern ist der Besuch einer Gemeinderatssitzung nicht mehr zuzumuten. Außerdem sind nicht alle Sitzungsräume barrierefrei zu erreichen. Verzögerungen bei der Veröffentlichung von Protokollen und Beschlüssen sind wegen der Genehmigung durch die Gremien vorprogrammiert. Vor diesem Hintergrund können Live-Übertragungen über das Internet künftig durchaus eine Alternative sein.

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Informationssysteme im Internet rund um Gemeinderatssitzungen und -beschlüsse

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Sitzungstermine, Tagesordnungen, Unterlagen, Beschlüsse und Protolle handhaben die Gemeinden im Würmtal unterschiedlich.

Einheitlich war dagegen die Meinung zu Live-Übertragungen der Gemeinderatssitzungen

Die Bürgermeister Uta Wüst (Gräfelfing), Harald Zipfel (Neuried) und Heinrich Hofmann (Planegg) ließen uns wissen, dass Live-Übertragungen vor allem Probleme mit dem Datenschutz machen. Es läßt sich in der Praxis kaum vermeiden, dass außer den Gemeinderäten auch Besucher der Sitzungen ins Bild geraten. Das ließe sich nur mit völlig veränderten Gepflogenheiten wie etwa einem Rednerpult oder geänderter Sitzordnung (Gemeinderat gegenüber den Besuchern) vermeiden. Dafür sind aber die Sitzungsräume derzeit nicht geeignet. Außerdem waren sich die drei Bürgermeister einig, dass die anfallenden Kosten für das notwendige Equipent und die laufenden Kosten in keinem Verhältnis zum Nutzen stehen würden. Gautings Bürgermeisterin, Dr. Kössinger, teilte uns mit, dass sich der Gemeinderat in Gauting gegen Live-Übertragungen entschieden hat.

Uta Wüst aus Gräfelfing und Harald Zipfel aus Neuried sahen auch ein zu geringes Interesse seitens der Bevölkerung an den Sitzungen in ihren Rathäusern. Wer wissen will, wer wie abstimmt und Interesse an der Arbeit im Gemeinderat hat, soll zu den öffentlichen Sitzungen kommen.

Veröffentlichung von Sitzungsterminen, Tagesordnungen, Unterlagen, Beschlüssen und Protollen in den einzelnen Würmtal-Gemeinden

Mit Ausnahme der Gemeinde Krailling (gibt nur Sitzungstermine und Tagesordung bekannt) versuchen die Würmtal-Gemeinden, ihre Bürger über die Vorgänge in den Ratssitzungen über das Internet zu informieren. Die Ansätze sind aber unterschiedlich und die Ergebnisse auch.

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Planegg und Neuried veröffentlichen Termine, Sitzungsunterlagen und Beschlüsse über das System Allris der Firma CC e-gov GmbH. Die Planegger sind sehr fleißig bei der aufwändigen Befüllung mit Informationen. In Neuried werden auch die Tagesordnungspunkte für den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen veröffentlicht. Dies schafft Transparenz!

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Die Gemeinde Gauting versucht, ohne spezielle Software für die Verwaltung von Gemeinderatssitzungen und Unterlagen auszukommen. Tagesordnungen sind vorhanden. Bei den Beschlüssen und Protokollen ist noch Luft nach oben. Laut Information von Bürgermeisterin Dr. Kössinger sollen künftig auch öffentliche Beschlussvorlagen veröffentlicht werden. Davon ausgenommen werden aus datenschutzrechtlichen Gründen Beschlussvorlagen für Bauvoranfragen, Bauvorbescheide und Baugenehmigungen.

München setzt ebenfalls ein Allris-System ein. Dieses ist aber von T-Systems modifiziert und wirkt übersichtlicher (z.B. Sitzung vom 20.04.2016).

Fazit:
Die Gemeinde Planegg hat, was die Bürgerinformationen im Internet rund um den Gemeinderat angeht, im Wümrtal die Nase vorne. Die Neurieder und Gräfefinger haben den Bedarf erkannt und haben auch entsprechende Systeme zur Verfügung. Vielleicht funktioniert auch der Gautinger Weg ohne spezielle Software, aber die Befüllung mit Informationen verlangt etwas mehr Aufwand. Die Kraillinger sehen derzeit wohl keinen Bedarf, mehr als Termine und Tagesordnungspunkte im Internet zu veröffentlichen.

Selbstverständlich sind auch die Veröffentlichungen der Lokalpresse und lokalen Internetplattformen hilfreich, aber alle Tagesordnungspunkte werden dort nie erfasst. Bei den unterschiedlichen Interessen der Bürger ist zumindest die Veröffentlichung der Beschlüsse und Protokolle im Internet wichtig. Wegen der Einsicht in die Beschlüsse einer Ratssitzung das Rathaus aufsuchen zu müssen, ist ein Anachronismus!

Vielen älteren oder kranken Mitbürgern ist der Besuch einer Gemeinderatssitzung nicht mehr zuzumuten. Außerdem sind nicht alle Sitzungsräume barrierefrei zu erreichen. Verzögerungen bei der Veröffentlichung von Protokollen und Beschlüssen sind wegen der Genehmigung durch die Gremien vorprogrammiert. Vor diesem Hintergrund können Live-Übertragungen über das Internet künftig durchaus eine Alternative sein.

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